Question 1

Begründung

Accepted Answer

Das Schweizerische Rote Kreuz unterstützt in der Ukraine gemeinsam mit dem Ukrainischen Roten Kreuz zahlreiche Projekte im Bereich der humanitären Hilfe und des Wiederaufbaus. In diesem Zusammenhang stellt das Schweizerische Rote Kreuz fest, dass der Wiederaufbau in einem vom Krieg geprägten Umfeld dann nachhaltig wirkt, wenn er sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung vor Ort orientiert und gemeinsam mit bestehenden lokalen Strukturen erfolgt. Vor diesem Hintergrund begrüsst das Schweizerische Rote Kreuz das Engagement der Schweiz zugunsten des Wiederaufbaus der Ukraine ausdrücklich. Die Wiederherstellung von Energieversorgung, Infrastruktur und wirtschaftlichen Grundlagen leistet einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Landes und zur Versorgung der Bevölkerung. Der mit dem Abkommen vorgesehene Einbezug des Schweizer Privatsektors kann zu dieser Absicht beitragen. Gleichzeitig regt das Schweizerische Rote Kreuz an, die vorgesehene Einbindung des Privatsektors so auszugestalten, dass sie nicht zulasten der auch im Abkommen explizit betonten ukrainischen Federführung beim Wiederaufbauprozess geht. Der Mehrheitsantrag zur Ergänzung von Art. 1 des Bundesbeschlusses ist sachgerecht: Die Berücksichtigung der Empfehlungen der OECD zu «gebundener Hilfe» schafft eine wichtige Leitplanke, damit bei der Umsetzung des Abkommens die lokale und nachhaltige Wirkung im Fokus steht. In diesem Zusammenhang spricht sich das Schweizerische Rote Kreuz weiterhin dafür aus, bei der Umsetzung des Abkommens eine klare Lokalisierungsstrategie zu verfolgen. Der Ukraine ist bei der Auswahl, Priorisierung und Beurteilung von Projekten eine aktive und institutionalisierte Rolle zuzuweisen. Eine Konsultation von humanitären und zivilgesellschaftlichen Akteuren mit Präsenz vor Ort kann zudem sicherstellen, dass in Projekten mit Beteiligung des Privatsektors auch Auswirkungen auf verletzliche Bevölkerungsgruppen, Zugang zur Grundversorgung oder lokale Unterstützungsstrukturen mitgedacht werden. Bei Berücksichtigung dieser Präzisierungen in der Umsetzung kann das Abkommen einen wichtigen Beitrag zu einem wirksamen und nachhaltigen Wiederaufbau in der Ukraine leisten. Eine konsequente Orientierung an lokalen Bedürfnissen trägt zudem dazu bei, dass das Schweizer Engagement in der Ukraine möglichst kohärent ausgestaltet ist und die eingesetzten Mittel möglichst bedürfnisgerecht und nachhaltig Wirkung erzielen.

Question 2

Begründung

Accepted Answer

In seiner «Rôle d’auxiliaire des pouvoirs publics» unterstützt das Schweizerische Rote Kreuz mit seinen Kantonalverbänden und Rettungsorganisationen die Behörden bei der Vorbereitung auf und der Bewältigung von Katastrophenereignissen. Das Schweizerische Rote Kreuz begrüsst vor diesem Hintergrund die geforderte Auslegeordnung zu Instrumenten für Bundeshilfen und die Absicht, bestehende Lücken bei der Hilfe für Opfer von Katastrophen zu schliessen. Das Postulat verlangt primär Abklärungen zu Instrumenten der Sozialversicherungen, Opferhilfe und Haftpflicht. Ergänzend dazu regt das Schweizerische Rote Kreuz an, im Sinne einer umfassenden Auslegeordnung auch weitere Unterstützungsstrukturen zu erfassen. Bei Katastrophen stehen Betroffene und Angehörige neben finanziellen Fragen oft auch vor organisatorischen und psychosozialen Herausforderungen. Diese Unterstützungsdimensionen greifen im Ereignisfall ineinander. Finanzielle Leistungen können nur dann rasch und wirksam greifen, wenn Betroffene und Angehörige wissen, welche Anlaufstellen bestehen, wie sie Zugang zu Hilfe erhalten und welche weiteren Unterstützungsangebote zur Verfügung stehen. Gerade bei Ereignissen mit zahlreichen Opfern reicht es nicht, die verschiedenen Unterstützungsstrukturen erst im Ereignisfall zusammenzuführen. Damit finanzielle, organisatorische und psychosoziale Unterstützung rasch greift, müssen die Instrumente, Zuständigkeiten und Schnittstellen bereits im Vorfeld geklärt und aufeinander abgestimmt sein. Dies gilt insbesondere dort, wo Betroffene und Angehörige rasch Orientierung benötigen, oder wo Bedürfnisse besonders verletzlicher Personen zu berücksichtigen sind. Dazu gehört auch, Kompetenzen und Kapazitäten von Partnerorganisationen frühzeitig mitzudenken. Bestehende Angebote im Bereich der humanitären Unterstützung, Betreuung und Information können dazu beitragen, dass Betroffene und Angehörige im Ereignisfall rasch Hilfe erhalten. Schliesslich sind die vom Postulat vorgeschlagenen Abklärungen aus Sicht des Schweizerischen Roten Kreuzes geeignet, um die Katastrophenvorsorge in der Schweiz gesamthaft zu stärken. Erstens, um im Ereignisfall umfassende Unterstützungsmassnahmen für Betroffene bereitzustellen. Zweitens, um mit einer verbesserten Koordination die Handlungsfähigkeit zuständiger Stellen zu stärken. In seiner Rolle als Hilfsgesellschaft der öffentlichen Hand ist das Schweizerische Rote Kreuz bereit, zu diesen Arbeiten beizutragen.

Question 3

Begründung

Accepted Answer

Der Schutz von psychischer Gesundheit muss auch im digitalen Raum erfolgen. Angesichts der zunehmenden Bedeutung digitaler Plattformen im Alltag von Kindern und Jugendlichen braucht es deshalb kohärente und griffige Schutzvorkehrungen. Die von der Motion vorgesehene regelmässige Risikoprüfung grosser Kommunikationsplattformen sowie darauf abgestützte Schutzmassnahmen sind aus Sicht des Schweizerischen Roten Kreuzes wichtiges Element, um die bestehende Gesetzgebung an gesellschaftliche und technologische Entwicklungen anzupassen. Das Schweizerische Rote Kreuz weist zudem darauf hin, dass ein sicheres digitales Umfeld nur durch das Zusammenspiel aller Akteure gewährleistet werden kann. Neben regulatorischen Anforderungen an Plattformen sind präventive und unterstützende Massnahmen zentral. Dazu gehören etwa die Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, Sensibilisierungsmassnahmen und der Ausbau von Beratungs- und Unterstützungsangeboten. Besondere Aufmerksamkeit erfordert zudem die Situation von Jugendlichen in prekären Lebenslagen, etwa von jungen Menschen mit Fluchterfahrung. Damit Schutzmassnahmen in Bezug auf soziale Medien auch bei diesen greifen, braucht es gezielte Unterstützungsmassnahmen, leicht zugängliche Angebote zur Frühintervention und geschulte Personen zur Vermittlung. Auf struktureller Ebene ist es aus Sicht des Schweizerischen Roten Kreuzes zentral, dass der Jugendschutz in der Regulierung von Kommunikationsplattformen explizit verankert wird und die Schweiz ein Schutzniveau erreicht, das mit internationalen Standards übereinstimmt.

Question 4

Begründung

Accepted Answer

Rund 500'000 Personen betreuen und pflegen in der Schweiz ihre Angehörigen. Die wahrgenommenen Betreuungs- und Pflegeleistungen belaufen sich auf einen Wert von jährlich 3.4 Milliarden Franken. Damit entlasten betreuende und pflegende Angehörige das institutionalisierte Gesundheitswesen in der Schweiz massgeblich, beugen vorzeitigen Heimeintritten vor und tragen damit zur Verhinderung eines weiteren Kostenanstiegs zulasten der Gesamtgesellschaft bei. Angesichts der von betreuenden und pflegenden Angehörigen erbrachten Leistungen ist die Frage nach Entlöhnung berechtigt. Anstellungsmodelle durch die Spitex-Organisationen können für betreffende Personen die Möglichkeiten schaffen, ihre Pflegeleistungen rechtlich, finanziell und sozial abgesichert zu erbringen. Dafür braucht es allerdings Rahmenbedingungen, die erstens diese Absicherung verbindlich gewährleisten, und die zweitens Bedürfnisse in Bezug auf Entlastung, Aus- und Weiterbildung sowie Beratung und Information berücksichtigen. Im Rahmen seines Engagements für betreuende Angehörige stellt das Schweizerische Rote Kreuz fest, dass aktuelle Anstellungs- und Geschäftsmodelle diesen Anforderungen nur bedingt gerecht werden. Das Schweizerische Rote Kreuz begrüsst deshalb die von den Motionen geforderte Klärung von Anstellungsfragen und die beabsichtigte Sicherstellung von einheitlichen Definitionen und Vergütungsansätzen sowie der Qualität der Leistungen. Gleichzeitig regt das Schweizerische Rote Kreuz an, die mit den Motionen geforderten Arbeiten in eine nationale Gesamtstrategie zur Angehörigenbetreuung einzubetten und sicherzustellen, dass sie in Kenntnis der Bedürfnisse der betroffenen Personen stattfinden. Dies betrifft aus Sicht des Schweizerischen Roten Kreuzes insbesondere die Klärung der folgenden Punkte: Definition und Rechtstellung von betreuenden Angehörigen: Eine Auslegeordnung von Profilen und Bedürfnissen in der Angehörigenbetreuung und -pflege steht weiterhin aus. Sie ist Voraussetzung, um den Ausbildungs- und Abgeltungsfragen möglichst umfassend zu begegnen und die Angehörigen zielgerichtet zu beraten und zu begleiten. Entlastungsangebote konsequent mitdenken: Auch in Anstellungsmodellen ist die Belastung von betreuenden und pflegenden Angehörigen hoch. Angebote zur Entlastung sind konsequent mitzudenken, um Überlastungen und damit Ausfälle in der Betreuung zu vermeiden.

Question 5

Begründung

Accepted Answer

Das Schweizerische Rote Kreuz setzt sich in der Schweiz und als Teil der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung auf globaler Ebene dafür, dass Menschen auf der Flucht den benötigten Schutz und ihrer jeweiligen Schutzbedürftigkeit umfassend Rechnung getragen wird. Die durch die Motion vorgeschlagene Externalisierung von Asylverfahren sieht eine Verschiebung internationaler Schutzverpflichtungen und der humanitären Verantwortung der Schweiz auf Drittstaaten vor. Ein solches Vorgehen ist mit erheblichen rechtlichen und praktischen Hürden sowie menschenrechtlichen Risiken verbunden. Aus Sicht des Schweizerischen Roten Kreuzes geben Return-Hub-Modelle deshalb Anlass zur Sorge. Die Rückführung von Menschen in Staaten, zu denen sie keine tatsächliche Verbindung haben, lässt sich nicht mit den Anforderungen an ein menschenwürdiges und rechtsstaatliches Asylverfahren vereinbaren. «Return Hubs» bergen insbesondere erhebliche Risiken für die Wahrung von Grundrechten der betroffenen Personen. So kann die Schweiz im Falle ausgelagerter Verfahren nur noch bedingt das Non-Refoulement-Prinzip, das Recht auf ein faires Verfahren, oder den Zugang zu wirksamen Rechtsmitteln sicherstellen. Das Schweizerische Rote Kreuz ist der Ansicht, dass die Auslagerung von Schutzverpflichtungen den Anforderungen des Menschenrechtsschutzes nicht standhält. Erfahrungswerte anderer Staaten mit entsprechenden Modellen zeigen, dass die effektive Durchsetzung von elementaren Rechten in solchen Einrichtungen in Drittstaaten in der Praxis kaum gewährleistet werden kann. In Berücksichtigung dieser Besorgnis regt das Schweizerische Rote Kreuz an, dass die Schweiz als Schengen-Mitgliedstaat in den entsprechenden Gremien ihre humanitären Bedenken gegenüber Return‑Hub‑Modellen zum Ausdruck bringt. Jede Kooperationsvereinbarung mit Drittländern sollte mit Verfahrensgarantien und wirksamen Überwachungsmechanismen einhergehen. Besondere Aufmerksamkeit sollte dabei der Gewährleistung von Transparenz, dem Zugang zu Rechthilfe sowie einer unabhängigen Überwachung zukommen.
 1  Vgl. Bericht des Bundesrates «Auslegeordnung zu Asylverfahren und zum Wegweisungsvollzug im Ausland» in Erfüllung des Postulates 23.4490 vom 22. Dezember 2023.
2  Vgl. UK-Ruanda-Modell und Italien-Albanien-Modell.
3  Vgl. RCEU, Call for Evidence – Amendments to the Safe Third Country Concept, (11. August 2025).

Question 6

Begründung

Accepted Answer

Das Schweizerische Rote Kreuz stellt in Gaza eine fortwährend prekäre humanitäre Lage fest. Dazu trägt bei, dass in den letzten zwei Jahren fast ein Drittel der Gesundheitseinrichtungen zerstört wurde und kein Spital voll funktionsfähig ist. Zusätzlich verschärft die Ernährungsunsicherheit und die Blockade von Hilfslieferungen die humanitäre Lage. Vor diesem Hintergrund begrüsst das Schweizerische Rote Kreuz, dass die Schweiz im Rahmen einer humanitären Aktion im Oktober und November 2025 insgesamt 20 verletzte Kinder sowie 78 Begleitpersonen aus Gaza evakuiert und zur medizinischen Versorgung in der Schweiz aufgenommen hat. Die medizinische Hilfe für Kriegsopfer und von besonders vulnerablen Gruppen entspricht einem zentralen Anliegen der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung und steht im Einklang mit der humanitären Tradition der Schweiz. Mit Verweis auf den besorgniserregenden Anstieg von zusehends eskalierenden bewaffneten Konflikten regt das Schweizerische Rote Kreuz an, das angewandte Instrument der «humanitären Aktion» für künftige, vergleichbare Situationen weiterzuentwickeln: Um die von der Motion adressierten Hindernisse bei der Beantragung von humanitären Visa möglichst effizient zu reduzieren, ist ein «Notfallmechanismus» vorzusehen, der die Hürden bei der Antragsstellung oder bei der Ausreise aus einem Konfliktgebiet reduziert. Um Kantonen möglichst umfassend die Beteiligung an entsprechenden Aktionen zu ermöglichen, sind rechtliche, organisatorische und finanzielle Grundlagen zu schaffen. Im Hinblick auf künftige Anwendungsfälle sind beispielsweise die Zuständigkeiten, Aufenthaltsregelungen und Anschlussversorgung zu klären und als Notfallinstrument zu verankern.

Question 7

Begründung

Accepted Answer

Die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung steht für Menschlichkeit, Neutralität und Unparteilichkeit als grundlegende Prinzipien der humanitären Arbeit ein und fördert die Einhaltung und den Schutz der Genfer Konventionen. Die universell gültigen humanitären Werte der Genfer Konventionen verpflichten alle Kriegsparteien, die Grausamkeit des Krieges zu begrenzen. Das Schweizerische Rote Kreuz unterstützt die Aufforderung der Motion an die Schweiz, ihre besondere moralische und politische Verantwortung als Depositarstaat wahrzunehmen und zur Durchsetzung der universellen Einhaltung des humanitären Völkerrechts beizutragen. Die Lieferungen von Hilfsgütern in den Gazastreifen wurden seit dem fragilen Waffenstillstand wieder aufgenommen. Dennoch befindet sich die Zivilbevölkerung in einer humanitären Notlage: Über 90 % der Menschen wurden vertrieben und haben keinen regelmässigen Zugang zu Wasser, Nahrungsmitteln und medizinischer Versorgung. Die Ernährungsunsicherheit infolge des Unterbruchs der Hilfslieferungen verschärft die Situation weiterhin. Der Waffenstillstand allein kann die humanitäre Notlage nicht adäquat bewältigen, bietet aber eine entscheidende Chance, Leben zu retten und Leid zu lindern. Im Rahmen der Waffenstillstandsvereinbarung wurde ebenfalls die Freilassung und Überführung von Geiseln und Gefangenen beschlossen. Die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung weist seit der Eskalation des Konflikts darauf hin, dass Geiselnahmen gegen das humanitäre Völkerrecht verstossen und der Zugang zu allen festgehaltenen Personen auf allen Seiten zu gewährleisten ist. Das IKRK nimmt dazu seine Rolle als neutraler Vermittler wahr, die in den Genfer Konventionen festgehalten ist, und agiert in seiner humanitären Rolle zwischen den Kriegsparteien. 
Insgesamt erachtet das Schweizerische Rote Kreuz das Ansinnen der Motion, der Durchsetzung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts Vorschub zu leisten, als wichtiges Signal: Alle Regierungen und einflussreichen Akteure müssen deutlich mehr unternehmen, um die Umsetzung konkreter Massnahmen zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und zum Schutz der Zivilbevölkerung – einschliesslich medizinischem und humanitärem Personal – zu gewährleisten. Dies muss auch hinsichtlich künftiger Mechanismen zur Umsetzung des Waffenstillstands Gültigkeit haben: Es ist darauf zu achten, dass die grundlegenden Prinzipien der humanitären Arbeit wie Unabhängigkeit, Neutralität und Unparteilichkeit geachtet werden und keine Vermischung der humanitären, politischen und militärischen Ziele in Koordinations- und Führungsmechanismen erfolgt. Die Einhaltung der Prinzipien für humanitäre Hilfe gemäss den Genfer Abkommen sind von der Schweiz einzufordern.

Parlament: die Themen

Lokale Wirkung beim Wiederaufbau in der Ukraine

Wirksame Hilfe im Katastrophenfall

Schutz von Jugendlichen im digitalen Raum

Angehörige bei Pflege und Betreuung entlasten

Return-Hubs: Humanitäre Risiken berücksichtigen

Humanitäre Verantwortung: Schutz für vulnerable Menschen aus Gaza

Wahrung des humanitären Völkerrechts in Gaza

News und Geschichten

Internationale Zusammenarbeit stärken

Bedrohlicher Schuttstrom in Brienz

Sterbende Angehörige begleiten

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