Question 1

Begründung

Accepted Answer

Das Schweizerische Rote Kreuz unterstützt die übergeordnete Zielsetzung des Entlastungspakets, den Bundeshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen. Als dem Grundsatz der Menschlichkeit verpflichtete Organisation weist das Schweizerische Rote Kreuz aber darauf hin, dass die primär auf der Ausgabenseite vorgesehenen Massnahmen mit dem Risiko eines humanitären Ungleichgewichts einhergehen. Dies betrifft insbesondere Massnahmen, die Mittel in bereits heute fragilen Kontexten streichen, wodurch Leistungen für Verletzliche wegfallen. Verkürzung der Abgeltungspflicht für die Globalpauschalen auf fünf Jahre Die geplante Verkürzung der Abgeltungspflicht für Globalpauschalen im Asylbereich auf fünf Jahre steht im Widerspruch zur Integrationsagenda Schweiz. Diese setzt bewusst auf eine umfassende und nachhaltige Integrationsförderung. Eine verkürzte Abgeltungsdauer priorisiert stattdessen eine möglichst rasche Erwerbsintegration, was den mit der Integrationsagenda eingeschlagenen Kurs der Integrationspolitik umkehrt und nicht kohärent mit bestehenden Programmen ist. Weiter gibt das Schweizerische Rote Kreuz zu bedenken, dass die Sozialhilfe im Asylbereich keine einseitige Belastung für die öffentlichen Finanzen darstellt, sondern eine rentable Investition in die Zukunft von Menschen und in die öffentliche Sicherheit ist. Art. 87 Abs. 3 AIG; Art. 88 Abs. 2 und Abs. 3 AsylG
Das Schweizerische Rote Kreuz empfiehlt die Streichung der Vorschläge zur Verkürzung der Bundesbeiträge respektive der Pauschalabgeltung auf fünf Jahre. Aufhebung der Förderbestimmungen im Weiterbildungsgesetz Der Bundesrat schlägt den Verzicht auf Finanzhilfen an Organisationen der Weiterbildung und die Streichung von Finanzhilfen an die Kantone für die Förderung der Grundkompetenzen von Erwachsenen vor. Beides hätte einen Wegfall wichtiger Leistungen zur Folge. «Organisationen der Weiterbildung» verbessern mit ihren Angeboten den Weiterbildungs-Zugang von Geringqualifizierten und von Bevölkerungsgruppen, die sonst mit Zugangs-Hürden konfrontiert sind. Über Finanzhilfen an die Kantone werden Angebote für Personen mit Weiterbildungsbedarf finanziert, die beispielsweise Grundvoraussetzung für die Teilnahme am Arbeitsmarkt sind. Ein Wegfall solcher Angebote schwächt das Weiterbildungssystem, was für Geringqualifizierte und für Bevölkerungsgruppen ohne Bildungszugang Perspektiven verbaut und Folgekosten generiert. Art. 12, Art. 16 und Art. 17 WeBiG | Finanzplan 2027-2029 (Massnahme 29)
Das Schweizerische Rote Kreuz empfiehlt, die Bestimmungen gemäss geltendem Recht beizubehalten und im Finanzplan 2027-2029 auf Kürzungen zu verzichten. Einfrieren der IZA-Ausgaben bis 2030 Das Schweizerische Rote Kreuz stellt eine Zunahme von komplexen Krisen und Konflikten sowie von klimabedingten Naturkatastrophen fest. Daraus folgt ein Anstieg des humanitären Unterstützungsbedarfs. Auch wenn das Einfrieren der Ausgaben für die Internationale Zusammenarbeit bis 2030 faktisch keine Kürzung gegenüber dem aktuellen Finanzplan darstellt, verringert die Massnahme die Möglichkeiten der Schweiz, mit Instrumenten der Internationalen Zusammenarbeit auf humanitäre Notlagen zu reagieren. Und sie verpasst es den Beitrag der Internationalen Zusammenarbeit zur sicherheitspolitischen Prävention umfassend zu stärken. Finanzplan 2027-2029 (Massnahme 1, Kredite EDA und SECO
Das Schweizerische Rote Kreuz empfiehlt, in Übereinstimmung mit Bundesrat und Ständerat im Finanzplan 2027-2029 auf Kürzungen zu verzichten. Kürzung der Subventionen für ausserschulische Kinder- und Jugendförderung Freiwillige der SRK-Jugendorganisationen engagierten sich im vergangenen Jahr während über 35'000 Stunden zugunsten von rund 10'000 auf Unterstützung angewiesene Personen. Dieses Engagement setzt wie alle vergleichbaren Angebote Strukturen voraus, die Kinder und Jugendliche bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten begleiten und fördern. Mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Kürzung der Subventionen für ausserschulische Kinder- und Jugendförderung fallen dazu vorgesehene Gelder weg. Mittelfristig bedeutet dies auch den Wegfall von Angeboten durch Organisationen im Jugendbereich, was angesichts der Zunahme von psychischen Erkrankungen sowie des Sucht- und Gewaltpotentials unter Jugendlichen kurzsichtig wäre. Finanzplan 2027-2029 (Massnahme 11, Kredit EDI/BSV)
Das Schweizerische Rote Kreuz empfiehlt, in Übereinstimmung mit dem Ständerat im Finanzplan 2027-2029 auf Kürzungen zu verzichten.

Question 2

Begründung

Accepted Answer

Rund 500'000 Personen betreuen und pflegen in der Schweiz ihre Angehörigen. Die wahrgenommenen Betreuungs- und Pflegeleistungen belaufen sich auf einen Wert von jährlich 3.4 Milliarden Franken. Damit entlasten betreuende und pflegende Angehörige das institutionalisierte Gesundheitswesen in der Schweiz massgeblich, beugen vorzeitigen Heimeintritten vor und tragen damit zur Verhinderung eines weiteren Kostenanstiegs zulasten der Gesamtgesellschaft bei. Angesichts der von betreuenden und pflegenden Angehörigen erbrachten Leistungen ist die Frage nach Entlöhnung berechtigt. Anstellungsmodelle durch die Spitex-Organisationen können für betreffende Personen die Möglichkeiten schaffen, ihre Pflegeleistungen rechtlich, finanziell und sozial abgesichert zu erbringen. Dafür braucht es allerdings Rahmenbedingungen, die erstens diese Absicherung verbindlich gewährleisten, und die zweitens Bedürfnisse in Bezug auf Entlastung, Aus- und Weiterbildung sowie Beratung und Information berücksichtigen. Im Rahmen seines Engagements für betreuende Angehörige stellt das Schweizerische Rote Kreuz fest, dass aktuelle Anstellungs- und Geschäftsmodelle diesen Anforderungen nur bedingt gerecht werden. Das Schweizerische Rote Kreuz begrüsst deshalb die von den Motionen geforderte Klärung von Anstellungsfragen und die beabsichtigte Sicherstellung von einheitlichen Definitionen und Vergütungsansätzen sowie der Qualität der Leistungen. Gleichzeitig regt das Schweizerische Rote Kreuz an, die mit den Motionen geforderten Arbeiten in eine nationale Gesamtstrategie zur Angehörigenbetreuung einzubetten und sicherzustellen, dass sie in Kenntnis der Bedürfnisse der betroffenen Personen stattfinden. Dies betrifft aus Sicht des Schweizerischen Roten Kreuzes insbesondere die Klärung der folgenden Punkte: Definition und Rechtstellung von betreuenden Angehörigen: Eine Auslegeordnung von Profilen und Bedürfnissen in der Angehörigenbetreuung und -pflege steht weiterhin aus. Sie ist Voraussetzung, um den Ausbildungs- und Abgeltungsfragen möglichst umfassend zu begegnen und die Angehörigen zielgerichtet zu beraten und zu begleiten. Entlastungsangebote konsequent mitdenken: Auch in Anstellungsmodellen ist die Belastung von betreuenden und pflegenden Angehörigen hoch. Angebote zur Entlastung sind konsequent mitzudenken, um Überlastungen und damit Ausfälle in der Betreuung zu vermeiden.

Question 3

Begründung

Accepted Answer

Das Schweizerische Rote Kreuz stellt in Gaza eine fortwährend prekäre humanitäre Lage fest. Dazu trägt bei, dass in den letzten zwei Jahren fast ein Drittel der Gesundheitseinrichtungen zerstört wurde und kein Spital voll funktionsfähig ist. Zusätzlich verschärft die Ernährungsunsicherheit und die Blockade von Hilfslieferungen die humanitäre Lage. Vor diesem Hintergrund begrüsst das Schweizerische Rote Kreuz, dass die Schweiz im Rahmen einer humanitären Aktion im Oktober und November 2025 insgesamt 20 verletzte Kinder sowie 78 Begleitpersonen aus Gaza evakuiert und zur medizinischen Versorgung in der Schweiz aufgenommen hat. Die medizinische Hilfe für Kriegsopfer und von besonders vulnerablen Gruppen entspricht einem zentralen Anliegen der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung und steht im Einklang mit der humanitären Tradition der Schweiz. Mit Verweis auf den besorgniserregenden Anstieg von zusehends eskalierenden bewaffneten Konflikten regt das Schweizerische Rote Kreuz an, das angewandte Instrument der «humanitären Aktion» für künftige, vergleichbare Situationen weiterzuentwickeln: Um die von der Motion adressierten Hindernisse bei der Beantragung von humanitären Visa möglichst effizient zu reduzieren, ist ein «Notfallmechanismus» vorzusehen, der die Hürden bei der Antragsstellung oder bei der Ausreise aus einem Konfliktgebiet reduziert. Um Kantonen möglichst umfassend die Beteiligung an entsprechenden Aktionen zu ermöglichen, sind rechtliche, organisatorische und finanzielle Grundlagen zu schaffen. Im Hinblick auf künftige Anwendungsfälle sind beispielsweise die Zuständigkeiten, Aufenthaltsregelungen und Anschlussversorgung zu klären und als Notfallinstrument zu verankern.

Question 4

Begründung

Accepted Answer

Das Schweizerische Rote Kreuz setzt sich in Übereinstimmung mit dem Grundsatz der Menschlichkeit für ein Asylsystem ein, das Schutzbedürftigen effektiven Schutz gewährt, und das Integration fordert und fördert. Aus dieser Optik erachtet das Schweizerische Rote Kreuz eine Verdoppelung der Wartefrist für Härtefallgesuche als unverhältnismässig und nicht zielführend. Sie schränkt erhebliche Rechte ein und erschwert die Integrationskapazitäten von Betroffenen: Die Härtefallregelung ist wirksames Integrationsinstrument. Betroffene haben mit der Härtefallregelung einen gewichtigen Integrationsanreiz: Den Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie nach fünf Jahren die Kriterien zu Integration und wirtschaftlicher Selbständigkeit erfüllen. Damit schafft die Härtefallregelung Perspektiven, ohne «einfacher Weg» am Asylsystem vorbei zu sein. Die Kriterien sind bereits heute strikt und eine erteilte Aufenthaltsbewilligung wird nur verlängert, wenn die Kriterien weiterhin erfüllt sind. Eine verlängerte Wartefrist hemmt die Integration. Eine Wartefrist von zehn Jahren verlängert für Betroffene eine Phase der Unsicherheit, in der ihre Rechte eingeschränkt sind – etwa im Familienleben, in ihrer Bewegungsfreiheit, beim Zugang zum Arbeitsmarkt oder in Form von reduzierten Sozialhilfesätzen. Diese Belastungen wirken sich unmittelbar hemmend auf die Integration aus. Damit entfällt der Integrationseffekt der Härtefallregelung und erhöht sich das Risiko, das Betroffene längerfristig von Sozial- oder Nothilfe abhängig sind und Kosten für Kantone und Gemeinden entstehen. Weiter weist das Schweizerische Rote Kreuz darauf hin, dass die Schweiz bei der Erteilung von Härtefallbewilligungen bereits heute einen restriktiven Kurs verfolgt. Im europäischen Vergleich ist die Schweiz mit 5 Jahren Wartefrist für Härtefallgesuche im Normbereich oder strikter (1). Mehrere EU-Länder prüfen derzeit, wie sie den Übergang zu stabileren Bewilligungen beschleunigen können, um dem Arbeitskräftemangel entgegenzuwirken und Integrationsanreize zu erhöhen (2). Die Schweiz würde mit einer Verdoppelung der Frist in die entgegengesetzte Richtung gehen. Insgesamt ist das Schweizerische Rote Kreuz der Ansicht, dass eine Verdoppelung der Wartefrist die Unsicherheit für Betroffene verlängern, Integrationsbemühungen behindern und zusätzliche Kosten für Kantone und die Gesellschaft verursachen würde. Die Motion würde damit nicht primär zum raschen Wegzug der betreffenden Personen aus der Schweiz führen, sondern zu einer verlängerten Belastung der Betroffenen und des Schweizer Sozialsystems.  1 Vgl. Richtlinie 2003/109/EG der Europäischen Union.
 2 Vgl. Programm «Spurwechsel» in Deutschland oder «Rot-Weiss-Rot Karte» in Österreich.

Question 5

Begründung

Accepted Answer

Das Schweizerische Rote Kreuz setzt sich für eine menschenwürdige Behandlung von allen Menschen ein, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus. Personen mit einem rechtsgültigen Wegweisungsentscheid erhalten bereits heute nur Nothilfe. Diese umfasst gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur jene Leistungen, die für ein menschenwürdiges Dasein unabdingbar sind. Damit besteht bei der Nothilfe kein Spielraum nach unten: Wird die Nothilfe gekürzt oder gestrichen, ist ein menschenwürdiges Dasein für Betroffene nicht mehr möglich. Aus der Bundesverfassung und aus Menschenrechtsstandards ergibt sich eindeutig, dass auch Personen im Wegweisungsverfahren ein menschenwürdiges Existenzminimum gewährleistet werden muss. Das Bundesgericht hält fest, dass der in Artikel 12 der Bundesverfassung verankerte Anspruch auf Hilfe in Notlagen nicht aus ausländerrechtlichen Gründen verweigert werden darf. Eine Streichung der Nothilfe widerspricht diesem verfassungsmässigen Anspruch. Faktisch ist die Lebensrealität von Nothilfebezügerinnen und -bezügern bereits heute prekär und garantiert aus Sicht des Schweizerischen Roten Kreuzes keine menschenwürdigen Lebensbedingungen. So stellt die Nothilfe nicht im nötigen Mass die Gesundheitsversorgung und insbesondere den Zugang zu psychischer Gesundheit sicher. Besonders schwer wiegen die Verhältnisse der Nothilfe für Kinder und Jugendliche, die «grossen Risiken in Bezug auf ihr Wohl, ihre Gesundheit und ihre Entwicklung» ausgesetzt sind (3). 3 Eidgenössische Migrationskommission (2024): Kinder und Jugendliche in der Nothilfe im Asylbereich.

Question 6

Begründung

Accepted Answer

Geschlechtsspezifische Gewalt kann alle Menschen betreffen – unabhängig von Herkunft, Alter oder Aufenthaltsstatus. Beim Zugang zu Hilfe und Schutz nach erlebter geschlechtsspezifischer Gewalt gibt es allerdings Unterschiede: Wenn Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus einen Vorfall zur Anzeige bringen, drohen ihnen ausländerrechtliche Nachteile bis zur Ausweisung aus der Schweiz. Betroffene werden damit in ein Schweigen gedrängt, das ihren Zugang zu Schutz und benötigter Unterstützung klar einschränkt. Die Folgen dieses erzwungenen Schweigens sind erheblich. Erstens können die Täter und Täterinnen weiter Gewalt ausüben, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden. Zweitens hat das Schweigen psychische Auswirkungen auf die Opfer. Neben bestehenden traumatischen Erfahrungen leiden viele Betroffene unter anhaltendem psychischem Druck. Dieser führt oft zur selbstauferlegten Isolation, um die Spuren der Gewalt zu verstecken. Scham und Furcht vor gesellschaftlicher und beruflicher Ausgrenzung sowie Diskriminierung erschweren die Inanspruchnahme von Hilfe zusätzlich. In dieser belastenden Lage benötigen Opfer Rahmenbedingungen, die sie ermächtigen, polizeiliche Unterstützung und ihre grundlegende Rechte in Anspruch zu nehmen. Dazu braucht es einen sicheren, angstfreien Zugang zu den Behörden. Vor diesem Hintergrund unterstützt das Schweizerische Rote Kreuz den in der Motion geforderten sicheren Zugang zu Polizei und Justiz. Die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung engagiert sich weltweit für Menschen, die von sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind. Dabei stellt sie fest, dass Präventionsarbeit, Sensibilisierung und sichere Anlaufstellen wesentliche Instrumente sind, um Gewalt vorzubeugen und Betroffene zu stärken. In besonders verletzlichen Lebenssituationen benötigen Menschen Orte, an denen sie Unterstützung erhalten, ohne negative rechtliche Folgen befürchten zu müssen. Die Schweiz hat sich mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention und dem Nationalen Aktionsplan 2022 bis 2026 verpflichtet, umfassende und wirksame Schutzmassnahmen zu gewährleisten. Das Schweizerische Rote Kreuz begrüsst die Bestrebungen von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden, bestehende Instrumente stärker zu koordinieren. Damit diese Bemühungen ihre Wirkung für alle entfalten können, müssen auch Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus ihre Rechte in diesem Bereich wahrnehmen können. Nur so wird der niederschwellige Zugang zu Schutz und Gerechtigkeit für alle gewährleistet.

Parlament: die Themen

Keine Entlastung auf Kosten der Menschlichkeit

Angehörige bei Pflege und Betreuung entlasten

Humanitäre Verantwortung: Schutz für vulnerable Menschen aus Gaza

Verlängerung der Wartefrist für Härtefallgesuche: Ein Widerspruch zu Integrationsabsichten.

Nothilfe: Mindeststandards nicht zusätzlich unterschreiten

Schutz ohne Angst: Zugang zu Strafbehörden für Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt

News und Geschichten

Bedrohlicher Schuttstrom in Brienz

Sterbende Angehörige begleiten

Interview zur Wirksamkeit der humanitären Hilfe und Mittelkürzungen

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