Humanitäre Visa

Zahlen und Entwicklungen 2018

Mehr humanitäre Visa im Jahr 2018 trotz leichter Abnahme der Anfragen - Zahlen und Entwicklungen beim Beratungsdienst humanitäre Visa SRK 2018

Der Beratungsdienst hat im Jahr 2018 insgesamt 2‘011 Personen erreicht und insbesondere über die Optionen und Unterstützung für legale Einreisemöglichkeiten von Familienangehörigen und Bekannten informiert.

An 575 Personen wurden einmalig Informationen zum humanitären Visum, als auch Erklärungen zum Vorgehen für die Einreichung eines Visumsgesuchs per Mail versendet.

1‘050 Personen wurden durch das Beratungsteam vertiefter über die Möglichkeiten eines humanitären Visums beraten und beim Erstellen sowie bei der Einreichung des Gesuchs unterstützt. Im Vergleich dazu wurden im Jahr 2017 total 1‘494 Personen vertiefter beraten sowie die Informationen zum humanitären Visum einmalig an 774 Personen versendet. Die Anzahl Kontaktaufnahmen mit dem Beratungsdienst nahmen damit gegenüber dem Vorjahr ab. Dieser Unterschied ist für den Beratungsdienst mit grosser Wahrscheinlichkeit mit der Beendigung der erleichterten Einreisebewilligungen von syrischen Staatsangehörigen zu erklären (Weisung Syrien II) (1).

Rund 380 Anfragen betrafen nicht das humanitäre Visum, sondern Fragen zum regulären Familiennachzug, Teilnahme an Resettlement-Programmen, Unterstützungsmöglichkeiten vor Ort, aber auch Anfragen zum Asylverfahren oder der Rückkehr in den Herkunftsstaat. Die Personen wurden entweder jeweils an die zuständigen Stellen verwiesen oder es wurde versucht, die betroffenen Personen vor Ort mit u.a. den nationalen Rotkreuz- oder Rothalbmondgesellschaften, dem IKRK, UNHCR oder IOM zu vernetzen, um direkt eine Unterstützung vor Ort zu vermitteln.

Weiterhin am meisten Anfragen von Personen aus Syrien, jedoch Zunahme von Anfragen aus anderen Ländern
Der Beratungsdienst erhielt auch im Jahr 2018 am meisten Anfragen von Personen mit syrischer Staatsangehörigkeit. Von rund 550 Anfragen von Personen mit syrischer Staatsangehörigkeit hielten/halten sich die Personen noch im Ausland auf – rund 65% noch immer in Syrien, rund 35% befanden/befinden sich im Libanon, Türkei, Jordanien oder Irak.

Wie bereits im Jahr 2017 wurde der Beratungsdienst auch im Jahr 2018 vermehrt von Personen aus anderen Ländern als Syrien um Unterstützung angefragt. Im Jahr 2017 stammten die Anfragen von Personen aus 34 verschiedenen Herkunftsländern, im Jahr 2018 aus 48. So kamen im Jahr 2018 Anfragen von Personen aus 8 verschiedenen afrikanischen sowie 4 lateinamerikanischen Ländern hinzu, die im Jahr 2017 nicht erfasst wurden. Der Beratungsdienst scheint damit als Dienstleistung und länderunabhängige Beratung etabliert zu sein. So finden sich auch Parallelen zwischen 2018 neu dazu gekommenen Ländern und politischen Entwicklungen bzw. Krisen in diesen (z.B. die Unruhen in Venezuela).

Zahlen rund um die Hauptdienstleistungen des Beratungsdienstes
Im Jahr 2018 hat der Beratungsdienst 1‘050 Personen zum humanitären Visum beraten. Von 373 Personen weiss der Beratungsdienst, dass die Personen bei einer Schweizer Vertretung im Ausland ein humanitäres Visum beantragt haben. Rund 80% dieser Personen stammen aus Syrien. 230 Personen haben den Beratungsdienst informiert, dass ihr Gesuch abgelehnt wurde (168 Personen aus Syrien). 94 Personen teilten dem Beratungsdienst mit, dass ihr Gesuch bewilligt wurde. Beide Zahlen können bedeutend höher sein, da sich nicht alle Personen beim Beratungsdienst melden, um den Entscheid der Behörden mitzuteilen.

Von den 94 positiven Entscheiden stammen 88 Personen aus Syrien. Von den übrigen 6 bewilligten humanitären Visa stammen 3 Personen aus der Türkei und 3 Personen (2 Fälle) aus dem Irak. Es zeigt sich somit, dass die Chancen für den Erhalt eines humanitären Visums für Personen aus anderen Ländern als Syrien sehr gering sind. Diese Personen erhalten kaum ein humanitäres Visum.

Gegenüber dem Vorjahr 2017 wurde der Beratungsdienst über 24% mehr Bewilligungen von humanitären Visum informiert. Dies, obwohl die Zahl der dem Beratungsdienst bekannten Eingaben von Gesuchen von 429 auf 373 Personen sank.

Vergleich mit Zahlen von SEM: Beratungsdienst bei rund der Hälfte der Bewilligungen beteiligt
Im Jahr 2018 wurden laut Visa-Monitoring des Staatssekretariats für Migration (SEM) 222 Visa gemäss der Kategorie «Weisung SEM vom 25.02.2014» bzw. ab 1. September 2018 in die Kategorie «Humanitäres Visum gemäss Art. 4 Abs. 2 VEV», auf welche sich der Beratungsdienst hauptsächlich bezieht, ausgestellt. Der Beratungsdienst war bei 94 von diesen 222 Visa in irgendeiner Form – in den meisten Fällen in engem Kontakt mit dem SEM oder in seltenen Fällen zur Unterstützung bei der Kommunikation mit den Botschaften – involviert. Dies entspricht einer Beteiligung des Beratungsdienstes von rund 42%. Die Beratung und Unterstützung durch den Beratungsdienst ist für die Personen damit eine wichtige Unterstützung. Im Sinne der Idee, dass alle Gesuche durch die Schweizer Behörden gleich behandelt werden, ist es für den Beratungsdienst aber auch wichtig zu sehen, dass rund die Hälfte der humanitären Visa auch ohne Unterstützung des Beratungsdienstes beantragt und bewilligt werden.

Im Jahr 2017 bewilligte das SEM gemäss Visa-Monitoringbericht 141 Visa in der Kategorie «Weisung SEM vom 25.02.2014». Somit wurden im Jahr 2018 deutlich mehr (57,5%) Visa gemäss dieser Kategorie ausgestellt. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass Ende 2017 eine weitere Aktion des Bundes beendet wurde. So ist ein erleichterter Familiennachzug für vorläufig aufgenommene Personen aus Syrien gemäss Aktion des Bundes von März 2015 nicht mehr möglich. Im Jahr 2017 wurden immerhin noch 111 Visa in diesem Rahmen bewilligt.

Vorabklärungen durch den Beratungsdienst bei besonders vulnerablen Fällen
Bei 52 besonders prekären Fällen (insgesamt 184 Personen) reichte der Beratungsdienst direkt beim SEM eine Vorabklärung bezüglich humanitären Visa ein. Bei 22 Fällen (61 Personen) schätzte das SEM die prekäre Situation gleich ein und erteilte die Visa. Bei 30 Fällen (123 Personen) beantwortete das SEM die Vorabklärung negativ.

Im Vergleich zum Vorjahr reichte der Beratungsdienst im Jahr 2018 ähnlich viele Vorabklärungen beim SEM ein (2017: 55 Fälle mit 177 Personen). Wie im Jahr 2018 wurden im Jahr 2017 über 40% dieser Fälle durch das SEM positiv bewertet.

Ebenfalls zeigt sich im Jahr 2018 die bereits in früheren Jahren festgestellte Tendenz, dass positive Antworten von Seiten SEM eine kleinere Personenzahl pro Fall betreffen. Bei grösseren Familieneinheiten wird eine Vorabklärung öfters negativ eingestuft. Auch werden weiterhin am häufigsten humanitäre Visa an Frauen mit minderjährigen Kindern sowie an alleinstehende betagte Elternteile ausgestellt. Einzelne Männer haben geringe Chancen ein humanitäres Visum zu erhalten, ebenso komplette Kernfamilien.

Gesicherte und legale Zugänge zu internationalem Schutz in der Schweiz sind demnach weiterhin stark limitiert. Für die Zukunft bleibt es weiterhin wichtig, bei den Schweizer Behörden auf die prekären Situationen der betroffenen Personen hinzuweisen, um eine möglichst zeitnahe und sichere Einreise von gefährdeten Personen in die Schweiz zu ermöglichen.

(1) Der Bundesratsbeschluss vom März 2015 «Syrien II» erleichterte den Familiennachzug für vorläufig aufgenommene Personen (Ausweis F) aus Syrien. Diese Aktion wurde Ende Jahr 2017 beendet.