Humanitäre Visa: Neuer Syrien-Bericht

Internationaler Schutz muss verbessert werden

Das SRK stellt fest, dass sich die Situation der Personen verschlechtert, die auf internationalen Schutz angewiesen sind. Der neue Bericht des Fachbereichs Einreise, Aufenthalt, Rückkehr kommt zu diesem Schluss. Zudem werden den Schweizer Behörden Empfehlungen abgegeben, um den legalen Zugang zu internationalem Schutz für die Betroffenen zu verbessern.

Die Verschärfung und Verhärtung des Syrienkonflikts haben gravierende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, die immer stärker unter den Angriffen und dem Mangel an Lebensmitteln, Wasser und anderen lebensnotwendigen Gütern leidet. Obwohl sie zum Teil nicht individuell verfolgt werden, benötigen viele Syrerinnen und Syrer aufgrund ihrer besonderen Situation Schutz.

Seit Anfang 2016 wenden sich immer mehr kranke, behinderte oder alte Menschen, die dringend auf eine medizinische Behandlung angewiesen sind, an den Beratungsdienst des SRK. Dies zeigt, dass in Syrien, in den Nachbarländern und auf den Migrationsrouten immer grössere Lücken beim Zugang zur medizinischen Versorgung bestehen.

Internationaler Schutz und legale Einreise nur durch humanitäre Visa möglich

Obwohl die Schweiz sogenannte Resettlement- und Relocation-Programme einrichtete, stellt das SRK fest, dass in Bezug auf den internationalem Schutz und/oder die legale Einreise syrischer Staatsangehöriger Mängel bestehen. Folglich steht diesen Menschen zurzeit nur der Weg über das humanitäre Visum offen. In der Praxis der Schweizer Behörden wird dieses Instrument allerdings sehr zurückhaltend und nach äusserst restriktiven Kriterien angewandt.

Schliesslich hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Weisung zu den humanitären Visa erlassen. Die darin enthaltene Drittstaatenregelung führt im Fall von Syrien sehr häufig zur Ablehnung des Antrags ohne dass die tatsächliche Gefährdung im Herkunfts- oder Aufenthaltsland vertieft geprüft wird. Der Tatsache, dass die Anträge zwangsläufig in einem Drittland gestellt werden müssen und die Betroffenen einzig dafür ausgereist sind, wird nicht ausreichend Rechnung getragen.

Anzahl schutzbedürftiger Menschen nimmt weiter zu

Die Schweiz unternahm bereits grosse Anstrengungen, um ihren Teil der Verantwortung bei der Aufnahme von Opfern der Syrienkrise zu übernehmen. Dennoch geht die Zahl der schutzbedürftigen Personen nicht zurück, sondern steigt weiter an. Die Schwierigkeiten, mit denen diese Menschen konfrontiert sind, und ihre Vulnerabilität nehmen zu, zumal sich die Lage in Syrien weiter verschlechtert.

Den Schweizer Behörden wird nahegelegt, die im Bericht aufgeführten Empfehlungen zu berücksichtigen. Damit könnte der legale Zugang zu internationalem Schutz für syrische Staatsangehörige verbessert werden. Die abgegebenen Empfehlungen gelten im Übrigen für alle humanitären Visa, das heisst, auch für entsprechende Anträge von Staatsangehörigen anderer Länder.