Atomwaffen

Anstrengungen für die Abschaffung von Atomwaffen

Mit der Resolution «Working towards the elimination of nuclear weapons» hat die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung vor zwei Jahren die Diskussion um Atomwaffen in eine neue Richtung gesteuert. Nicht mehr die Schlagwörter Abschreckung und militärische Schlagkraft sollen im Vordergrund stehen, sondern konkret die nicht akzeptierbaren humanitären Folgen einer Explosion. Dieser neue Ansatz für die Diskussion soll den Prozess einer atomwaffenfreien Welt einleiten.

Am 19. Juni 2013 hat US-Präsident Barack Obama in seiner Rede in Berlin erneut von einer Abrüstung von Atomwaffen in Amerika und Russland gesprochen. Dies lässt hoffen! Leider werden die Meldungen in den Medien aber immer noch dominiert von dem sich ständig im Kreis drehenden Diskurs um die neuen potenziellen Atomkräfte Nordkorea und Iran.

Eine Staatenkonferenz, die im März 2013 in Oslo stattfand, hat ein Kurswechsel eingeleitet. Dort standen zum ersten Mal an einem offiziellen Treffen von Staatsvertretern ausschliesslich die humanitären Folgen einer Atomwaffenexplosion im Zentrum. Thematisiert wurden die unmittelbaren Auswirkungen einer Explosion und die weitreichenden Folgen, also 

Zum ersten Mal standen ausschliesslich die humanitären Folgen im Zentrum der Diskussion.

soziale und ökonomische Konsequenzen wie etwa Auswirkungen auf das Klima und die Nahrungsmittelproduktion. Mehrere Experten bestätigten die Vermutung, dass ein Ernstfall mit Atomwaffen eine ausreichende humanitäre Hilfe weitgehend verunmöglichen würde.

Als weltumspannende Organisation war auch die Internationale Rotkreuzund Rothalbmondbewegung an der Staatenkonferenz vertreten. Sowohl das IKRK als auch verschiedene Nationale Rotkreuzgesellschaften haben in Oslo die Diskussionen mit ihrem Fachwissen ergänzt. Der IKRK-Präsident Peter Maurer machte in seiner Eröffnungsrede klar, wie besorgt er über die Situation von Opfern von Atomwaffenexplosionen ist. Er forderte die Staaten auf, sich folgende Fragen zu stellen: «Wer wird die Opfer nach einem Einsatz von Atomwaffen betreuen? Und wie soll dies gemacht werden?»

Die Bewegung vertritt klar die Haltung, dass die Einhaltung des Humanitären Völkerrechts durch die Anwendung von Atomwaffen in verschiedenen Punkten nicht gewährleistet werden könnte. Eine der wichtigsten Regeln, nämlich die Unterscheidung zwischen zivilen und militärischen Zielen, kann durch den Einsatz einer Atomwaffe – insbesondere in dichtbesiedelten Regionen – nicht eingehalten werden. Auch das Prinzip der Verhältnismässigkeit, das durch das Humanitäre Völkerrecht vorgeschrieben ist, lässt sich kaum einhalten, falls Atomwaffen eingesetzt würden.

Das IKRK hat in einer Studie von 2009 auf die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffenexplosionen hingewiesen

Das SRK unterstützt die gemeinsamen Anstrengungen der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung für ein Verbot von Atomwaffen.

und die unzureichende Hilfsleistungen der internationalen Gemeinschaft in den Vordergrund gestellt. Das IKRK spricht aus Erfahrung. Marcel Junod, Delegierter des IKRK, war 1945 nach dem Atombombenabwurf im japanischen Hiroshima und konnte sich ein Bild der Zerstörung und der Verwüstung machen. Damals wurden 80 Prozent der Spitäler zerstört oder schwer beschädigt. Für einen Grossteil der Ärzte und Krankenschwestern aus Hiroshima endete die Explosion tödlich. Die Infrastruktur wurde völlig zerstört. Hilfe vor Ort war sehr schwierig.

Das SRK unterstützt die gemeinsamen Anstrengungen der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung für ein Verbot von Atomwaffen. In einem Brief an den Bundesrat im November 2012 haben die Präsidentin Annemarie Huber-Hotz und ich als Direktor des SRK die Argumente der Bewegung für ein Verbot von Besitz und Nutzung von Atomwaffen dargelegt. Die Haltung des Bundes ist klar: Auch die Schweiz setzt sich aktiv für eine Abschaffung von Atomwaffen ein und ist auf internationaler Ebene eine wichtige Stimme für die weitere Delegitimierung dieser Waffen.