Verstösse gegen das Humanitäre Völkerrecht

Was geschieht, wenn die Regeln des HVR nicht eingehalten werden?

Durch die Ratifizierung der Verträge des HVR sind Vertragsstaaten rechtlich verpflichtet, die darin enthaltenen Regeln einzuhalten, und sie müssen alles tun, um das HVR zu respektieren und dessen Einhaltung durchzusetzen. Schwerwiegende Verstösse gegen das HVR stellen Kriegsverbrechen dar.
Jede Person kann für Kriegsverbrechen individuell strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden: entweder, weil sie direkt für die Straftaten verantwortlich gemacht werden kann, oder weil sie auf sonstige Weise zur Begehung eines solchen Verbrechens beigetragen hat. Militärische und zivile Vorgesetzte sind zudem dazu verpflichtet, der Begehung von Kriegsverbrechen vorzubeugen, diese zu unterbinden und Massnahmen gegen unterstellte Personen zu treffen, welche erhebliche Verstösse begangen haben.

Die Verantwortung für die Verfolgung von Kriegsverbrechen liegt in erster Linie bei den Staaten, unabhängig davon, wo die Straftaten begangen worden sind. Einige spezifische Straftaten sind in den Genfer Konventionen und im dazugehörigen 1. Zusatzprotokoll aufgeführt. So müssen zum Beispiel die vorsätzliche Tötung, Folter oder unmenschliche Behandlung, Vergewaltigung oder andere vorsätzliche Handlungen, die grosses Leid oder schwere Beeinträchtigungen der körperlichen Unversehrtheit oder der Gesundheit verursachen, bestraft werden. Das HVR verlangt zudem von Staaten, dass sie nach Personen, denen erhebliche Verstösse gegen das HVR vorgeworfen werden, fahnden und sie vor die eigenen Gerichte bringen oder für einen Prozess an andere Staaten ausliefern. Die Staatengemeinschaft hat mehrere internationale oder gemischt nationale/ internationale Strafgerichte als Ergänzung zu nationalen Gerichten geschaffen. Seit den 1990er-Jahren hat die Staatengemeinschaft mehrere Gerichtshöfe eingesetzt, welche schwere Verbrechen verfolgen, die während eines bestimmten Zeitraums in einem bestimmten Gebiet begangen wurden (sogenannte ad Ad-hoc-Gerichte, so zum Beispiel hinsichtlich der Straftaten im ehemaligen Jugoslawien, in Ruanda und in Sierra Leone).

Im Jahr 2002 trat das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Kraft, das unterdessen über 120 Staaten ratifiziert haben.

Der internationale Strafgerichtshof ist der erste ständige Gerichtshof, der die schwersten internationalen Verbrechen juristisch beurteilt; darunter auch Kriegsverbrechen, unabhängig davon, ob sie in internationalen oder nicht internationalen bewaffneten Konflikten begangen wurden.

Der IStGH kann nur dann tätig werden, wenn ein Staat nicht in der Lage oder nicht willens ist, Personen, die unter seiner Gerichtsbarkeit stehen und denen Verbrechen gemäss Römer Statut vorgeworfen werden, strafrechtlich zu verfolgen. Das Gericht ist nur für Verbrechen zuständig, die nach Inkrafttreten des Statuts begangen worden sind, d.h. nach dem 1. Juli 2002. Das Römer Statut hat dazu beigetragen, dass Staaten ihre nationale Gesetzgebung in Bezug auf Kriegsverbrechen und die anderen Verbrechen gemäss Römer Statut angepasst haben und besser für deren Verfolgung gerüstet sind. Die Schweiz hat das Römer Statut am 12. Oktober 2001 ratifiziert und die notwendigen Gesetzesanpassungen vorgenommen.