Humanitäres Völkerrecht / Menschenrechte

Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte

Das HVR und die Menschenrechte streben beide den Schutz des Lebens und der Menschenwürde an. Obwohl diese beiden Rechtssysteme komplementär und häufig gleichzeitig anwendbar sind, gibt es klare Unterschiede. Zudem haben sie sich unabhängig voneinander entwickelt und sind in unterschiedlichen Instrumenten festgehalten.

Das HVR hat zum Ziel, durch Krieg bedingte humanitäre Probleme zu verhindern und zu bewältigen. Es verpflichtet alle Konfliktparteien, auch nicht staatliche bewaffnete Akteure. Im Vergleich dazu verpflichten die Menschenrechte vor allem den Staat gegenüber einzelnen Personen. Die Menschenrechte gelten jederzeit und setzen Richtlinien für Staaten, wie sie mit individuellen und kollektiven Rechten und Freiheiten von Personen umzugehen haben. Die Menschenrechte sind unveräusserliche Rechte, die allen Menschen ohne Unterschied zustehen. Staaten ist es jedoch erlaubt, in Notsituationen gewisse Menschenrechte in gewissem Ausmass vorübergehend ausser Kraft zu setzen.

Im Gegensatz dazu kann das HVR nicht ausser Kraft gesetzt werden, weil diese Regeln spezifisch für den Fall von bewaffneten Konflikten erschaffen worden sind.

Beide Rechtsgebiete, das HVR und die Menschenrechte, verbieten Folter oder unmenschliche Behandlung, setzen die grundlegenden Verfahrensgarantien fest, verbieten Diskriminierung und regeln Aspekte des Rechts auf Nahrung und des Rechts auf Gesundheit.

Das HVR beinhaltet überdies Normen, welche nicht Teil der Menschenrechte sind, wie beispielsweise die Regeln über die Kriegsführung, den Kombattanten- und Kriegsgefangenenstatus und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes, des Roten Halbmonds und des Roten Kristalls. Die Menschenrechte ihrerseits umfassen zum Beispiel die Pressefreiheit, die Versammlungsfreiheit und weitere politische Rechte, die nicht Bestandteil des HVR sind. Die Pflicht, das HVR und die Menschenrechte umzusetzen, liegt vor allem bei den Staaten. Hervorzuheben ist, dass dem HVR alle Konfliktparteien verpflichtet sind, auch nicht staatliche bewaffnete Gruppen. Beide Rechtsgebiete verlangen von den Regierungen und Parlamenten der Vertragsstaaten, die aus den internationalen Rechtsnormen hervorgehenden Rechte und Pflichten in das nationale Recht zu integrieren.