Humanitäres Völkerrecht

150 Jahre Schutz verletzter Soldaten

Am 22. August 2014 ist es genau 150 Jahre her, dass in Genf die erste Konvention zum Schutz verwundeter Soldaten unterzeichnet wurde. Die Konvention ist der Ausgangspunkt des humanitären Völkerrechts und der Tätigkeit des Schweizerischen Roten Kreuzes.

In seiner Erinnerung an Solferino trat Henry Dunant dafür ein, dass verwundete Soldaten, egal welcher Seite sie angehörten, medizinisch versorgt und die Helfenden geschützt werden müssen. Er schlug vor, nationale Hilfsgesellschaften für Verwundete schon in Friedenszeiten zu gründen, die in ständiger Einsatzbereitschaft für den Kriegsfall stehen sollten. Und er fügte in einer Fussnote bei: «In Friedenszeiten könnten diese Gesellschaften bei Epidemien oder Naturkatastrophen, wie Überschwemmungen oder Feuersbrünsten, grosse Dienste leisten. Ihre von Nächstenliebe getragene Motivation wird sie in jeder Situation entsprechend hilfreich handeln lassen.» Das ist die Aufgabe der nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften.

Die erste Genfer Konvention von 1864 steckte mit dem Schutz und der Neutralisierung der Sanitätseinrichtungen und der – wie in Solferino spontan geleisteten – privaten freiwilligen Hilfstätigkeit den Rahmen ab, in dem sich auch das Rote Kreuz als Bewegung zur Organisation der freiwilligen Hilfe entwickeln konnte. Die Unterzeichnung der ersten Genfer Konvention bedeutet deshalb nicht nur den Anfang des vertraglich geregelten humanitären Völkerrechts, sondern auch die erste rechtliche Grundlage für die Tätigkeit des Roten Kreuzes, die bis heute und weit über den damaligen Rahmen hinaus wirkt.

Das SRK wurde 1866 als Hülfsverein für Schweizer Wehrmänner und ihre Familien gegründet. Es hatte bei der Internierung der Bourbaki-Armee Anfang 1871 seinen ersten grossen Einsatz. Ende des 19. Jahrhunderts besann es sich auf den Vorschlag Dunants, sich schon in Friedenszeiten auf die Pflege von verwundeten Soldaten vorzubereiten und Personal in erster Hilfe und Pflege auszubilden. Darauf beruhte die Pionierrolle, die das SRK über Jahrzehnte in der Krankenpflege-Ausbildung spielte und die es in der Ausbildung in Erster Hilfe weiterhin spielt. Dies ist eine Illustration dafür, wie die erste Genfer Konvention letztlich den Anstoss zur Ausweitung der Rotkreuztätigkeit in Friedenszeiten gab.

Die Genfer Konvention von 1864 bezog sich auf den Schutz verwundeter Soldaten der Landstreitkräfte. Der Kreis der geschützten Personen erweiterte sich durch die Konventionen von 1906, 1929 und 1949 auf Soldaten der Seestreitkräfte, auf Kriegsgefangene und auf die Zivilbevölkerung. Durch die Zusatzprotokolle zu den Genfer Konventionen von 1977 gilt der Schutz nicht nur in internationalen, sondern auch in nicht internationalen bewaffneten Konflikten. Die Konventionen bestimmen im wesentlichen, dass nur Personen oder Objekte Ziel von Angriffen sein dürfen, die selber an Kampfhandlungen beteiligt sind. Umgekehrt müssen die Konfliktparteien alles unternehmen, um Personen und Objekte zu verschonen, die nicht an militärischen Aktionen beteiligt sind. Zu diesem Zweck definiert das humanitäre Völkerrecht Grenzen der Kriegsführung und Waffeneinsatzes.