Missbrauch

Völkerrechtlich geschützte Zeichen

Die drei Embleme der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung sind völkerrechtlich geschützt und deren Nutzung in den Genfer Konventionen und ihren Zusatzprotokolle geregelt.

Die Staaten, welche die Genfer Konventionen verabschiedet haben, sind zudem verpflichtet innerstaatlich eine entsprechende Gesetzgebung zu verabschieden und durch Aufklärungsmassnahmen Missbräuche vorzubeugen. In der Schweiz wird der Schutz des Emblems durch das «Bundesgesetz betreffend den Schutz des Zeichens und des Namens des Roten Kreuzes» geregelt.

Es gibt drei Formen des Missbrauchs:

  1. Nachahmung: Verwendung eines Zeichens, das zu Verwechslungen mit einem der völkerrechtlich anerkannten Schutzzeichen führen kann. Form und Farbe sind dabei die wichtigsten Kriterien.

  2. Widerrechtliche Inbesitznahme: Verwendung des Emblems durch Körperschaften oder Personen, die nicht dazu befugt sind (z.B. Apotheken, private Ärzte etc.).

  3. Heimtücke: Verwendung des Schutzzeichens in Kriegszeiten um Kombattanten oder Kriegsmaterial zu schützen. Solche Missbräuche stellen sowohl in internationalen als auch nicht-internationalen bewaffneten Konflikten Kriegsverbrechen dar.

Betreffend den ersten beiden Fällen reagiert das Schweizerischen Roten Kreuz sobald es von einem Missbrauchsfall vernimmt. Die betroffene Person, Unternehmen oder Institution wird angeschrieben und aufgefordert, die Nutzung des Zeichens zu unterlassen (einen Artikel zurückzurufen, ein Logo zu ändern etc.). Erklären sich die Betroffenen nicht damit einverstanden, werden die Verhandlungen weitergezogen und können allenfalls vor Gericht entschieden werden.

Der Schutz des Emblems ist äusserst wichtig, da jeder Missbrauch - auch in Friedenszeiten - die Schutzfunktion mindern und die Effektivität humanitärer Hilfe untergraben kann. Die aktuelle IKRK-Kampagne Health Care in Danger befasst sich mit dieser Problematik.